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Unsere AGB's  

Die vorliegende Version ist gültig ab 01.01.2007 bis zu einem Widerruf.

1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle derzeitigen und zukünftigen Lieferungen von Kfz-Ersatzteilen, Autozubehör und Schmiermitteln im Geschäftsverkehr der Firma A.E.S. Oliver Herbst, Ringstraße 41d, 38855 Wernigerode (fortan: „Automobil.Ersatzteil.Service“) gegenüber Verbrauchern und Unternehmern.
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Automobil.Ersatzteil.Service erfolgen aufgrund dieser AGB. Entgegenstehende Einkaufs- oder sonstige Bedingungen des Kunden erkennt die Automobil.Ersatzteil.Service nicht an. Abweichende Bedingungen des Kunden, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt sind, sind für die Automobil.Ersatzteil.Service unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn sie von der Automobil.Ersatzteil.Service schriftlich bestätigt werden.


2. Vertragsschluss
Angebote der Automobil.Ersatzteil.Service sind immer unverbindlich und freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Die Auftragsbestätigung wird Bestandteil des Vertrages. Der Käufer ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung nach deren Erhalt unverzüglich auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Beanstandungen sind innerhalb einer Woche der Automobil.Ersatzteil.Service mitzuteilen. Bestellungen von Käufern gelten als bindende Angebote. Erst durch eine entsprechende Bestätigung (per Fax, E-Mail oder Briefpost) oder vorbehaltlose Lieferung durch die Automobil.Ersatzteil.Service gelten die Bestellungen als angenommen. Warenbestellungen werden nur per Internetbestellung entgegengenommen.
Das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung liegt beim Käufer.

3. Zahlungsbedingungen
Alle Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer.
Der Rechnungsbetrag beinhaltet nicht die Kosten der Transportverpackung.
Alle Kaufpreisforderungen sind bei Erhalt der Ware fällig und zahlbar. Der Kunde
(Verbraucher und Unternehmer) hat die Wahl zwischen Vorkasse, PayPal und Barnachnahme. Die Bezahlung der Ware hat innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen. Der Abzug von Skonti bedarf einer gesonderten Vereinbarung. Bei eventuellem Zahlungsverzug in Bezug auf Forderungen zum erwähnten Fälligkeitsdatum hat der Käufer, der Verbraucher im Sinne des Gesetzes ist, ohne Mahnung einen Verzugszins von 5 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz zu bezahlen. Der Käufer, der Unternehmer im Sinne des Gesetzes ist, zahlt einen Verzugszins von 8 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die Zahlungstermine können unter keinen Umständen heraus geschoben werden.
Falls der Automobil.Ersatzteil.Service ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen. Es gelten die Preise am Tag des Vertragsschlusses. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Automobil.Ersatzteil.Service anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4. Vertragsauflösung
Kommt der Käufer einer seiner Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach und ist die Fristsetzung wegen offensichtlicher Zwecklosigkeit entbehrlich, steht es der Automobil.Ersatzteil.Service frei, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und die laufenden Verträge aufzulösen.
Die Kosten und das Risiko einer Rückabwicklung trägt im Falle des Verschuldens der Käufer. Weitere Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

5. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse zu dem vereinbarten Liefertermin oder innerhalb der vereinbarten Lieferfrist. Bei Nichteinhaltung der vorstehenden Lieferverpflichtung haftet die Automobil.Ersatzteil.Service nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung an ihn übergeben worden ist. Transport und alle sonstigen Verpackungen werden nicht zurückgenommen. Der Käufer ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen. Bei Eintreten von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, (insbes. höhere Gewalt oder wenn ohne unser Verschulden unseren Lieferanten/Lagerhaltern die Lieferung dauernd/zeitweise erschwert, unmöglich/nur unter Verlust möglich gemacht wird) sind wir berechtigt, vereinbarte Lieferzeiten zu überschreiten und neu zu benennen. Bei längerfristigen Verzögerungen (ab 1 Monat) steht dem Käufer ein Rücktrittsrecht zu. Die Haftung der Automobil.Ersatzteil.Service entfällt, wenn ein Sachmangel oder Schaden dadurch entstanden ist, dass

  • der Käufer über den Liefergegenstand falsche oder unvollständige Angaben hinsichtlich der Verwendung, der Maße und der technischen Anforderungen gemacht hat;
  • der Liefergegenstand unsachgemäß behandelt, umgebaut oder überbeansprucht wurde;
  • der Liefergegenstand nicht von einer Kfz-Fachwerkstatt eingebaut worden ist;
  • der Liefergegenstand zuvor in einem Betrieb, der für dessen Wartung / Reparatur erkennbar nicht geeignet war, nicht fachgerecht instand gesetzt, gewartet und gepflegt worden ist und der Käufer das erkennen musste;
  • der Käufer die Anweisungen über die Handhabung, Wartung oder Pflege des
    Liefergegenstandes nicht befolgt hat.

Bei äußerlich sichtbarer Beschädigung muss diese vom Frachtführer, für die Schadensregulierung, bescheinigt werden. Beanstandungen wegen unvollständiger/unrichtiger Lieferung oder offensichtlicher Mängel sind spätestens 8 Tage nach Empfang per Email an herbst@automobil-es.de mitzuteilen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Käufers dar.

6. Lieferung von Austauschteilen
Die Lieferung von Austauschteilen erfolgt – soweit nichts anderes vereinbart worden ist – gegen vorherige Lieferung gleichartiger oder reparaturfähiger Altteile. Altteile sind reparaturfähig, sofern sie keine außergewöhnlichen Verschleiß- und / oder Rosterscheinungen aufweisen, in den Hauptbestandteilen frei von Bruchschäden sind sowie vollständig und unzerlegt geliefert werden.
Liegt das Altteil bei Warenlieferung nicht vor, ist die Automobil.Ersatzteil.Service berechtigt, dem Käufer ein Pfand in Höhe des beim Kauf angegebenen Pfandwertes in Rechnung zu stellen. Der Pfandbetrag wird bei Lieferung des gleichartigen und reparaturfähigen Altteils dem Käufer gut geschrieben. Anderenfalls erfolgt keine Gutschrift. Liefert der Käufer das Altteil nicht binnen 6 Monaten nach Rechnungsdatum, verfällt der Pfandbetrag und wird der Automobil.Ersatzteil.Service gut geschrieben.

7. Mängelgewährleistung
Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mangelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, so ist der Käufer berechtigt, eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurück zu treten.
Die Verjährungsfrist für Sachmängel beträgt 1 Jahr, gerechnet ab Ablieferung.
Im Falle eines erfolgten Ein- oder Anbaus des von der Automobil.Ersatzteil.Service gelieferten Teils hat der Käufer nachzuweisen, dass der Ein- oder Anbau von qualifiziertem Kfz-Fachpersonal vorgenommen wurde und hat als Bescheinigung die entsprechende Rechnung beizufügen.

8. Haftung
Wir haften in den Fällen des Vorsatzes
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit der Automobil.Ersatzteil.Service keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers ist ausgeschlossen. Die vorstehende Regelung in Satz 3 dieses Absatzes gilt nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird; dasselbe gilt, falls der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben hat.
Wir haften nicht für Schäden / Folgeschäden, die dadurch entstehen, dass der Käufer diese ohne Vorhandensein des notwendigen technischen Fachwissens, der erforderlichen Installationskenntnisse und Erfahrungen oder falscher Teileidentifikation verschuldet.
Dem Käufer obliegt vor der Verwendung der gelieferten Ware eine Prüfpflicht dahingehend, ob die gelieferten Teile für den Einbau und die bezweckte Verwendung geeignet sind. Abgesehen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit lehnen wir jegliche Haftung ab bezüglich unserer technischen Daten und Ersatzteilidentifikationen.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

9. Obliegenheiten
Die Ansprüche aus Sachmängelhaftung eines Käufers, der Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist, setzen voraus, dass dieser seiner Untersuchungs- und Rügeobliegenheit ordnungsgemäß und rechtzeitig nachgekommen ist. In diesem Fall sind offenkundige Mängel unverzüglich, d.h. binnen 8 Tagen nach Erhalt der Ware unter Beifügung des/der Lieferscheins/Rechnung (Kopie) schriftlich zu rügen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung, spätestens jedoch 1 Jahr nach Lieferung zu rügen.

10. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Der Käufer verpflichtet sich, für die Aufbewahrung der gelieferten Ware alle nötige Sorgfalt aufzuwenden. Bis zur vollständigen Zahlung darf der Käufer die Produkte nicht verpfänden oder in anderer Weise als Sicherheit verwenden. Er darf die Produkte nicht abändern und nicht verkaufen. Zahlt der Käufer die Ware bei Fälligkeit nicht oder stellt seine Zahlungen ein, können wir ohne Präjudiz für unsere weiteren Rechte nach unbenutztem Ablauf der von uns gesetzten Frist inkl. Ablehnungsdrohung die Produkte zurückfordern. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer die Automobil.Ersatzteil.Service unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit entsprechend Klage gemäß § 771 ZPO erhoben werden kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der Automobil.Ersatzteil.Service die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage zu erstatten, haftet der Käufer, bei Verschulden, für den uns entstandenen Ausfall.

11. Gerichtsstand
Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des Gesetzes ist,
bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz der Automobil.Ersatzteil.Service. Es gilt § 38 ZPO.

12. Widerrufsbelehrung
Der Kunde hat das Recht, die Bestellung ohne Angabe von Gründen in Textform,
z.B. per Brief, Telefax oder E-Mail, innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Anstelle einer Erklärung in Textform kann der Kunde die Ware auch zurücksenden. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Falls der Kunde noch nicht über die Einzelheiten des Vertrags in Textform informiert worden ist und / oder die Kaufsache noch nicht empfangen hat, beginnt die Frist erst mit Erhalt der notwendigen Informationen und Eingang der Lieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufsschreibens bzw. die Rücksendung der Ware.

  • Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:

    A.E.S. Oliver Herbst
    Geschäftsführer: Oliver Herbst
    Ringstraße 41 d
    D-38855 Wernigerode

    Tel. + Fax: 0049 (0)700/ 237 437 278
    Büroservicefax: 0049 (0)721/ 509 663 523

    Email: herbst@automobil-es.de

  • Die Rücksendung ist an folgende Anschrift zu richten:

    A.E.S. Oliver Herbst
    Frau Nadja Jagusch
    Haupstraße 30
    D-39343 Groß Santersleben

Widerrufsfolgen
Wurde das Widerrufsrecht wirksam ausgeübt, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die Ware durch Paket versendet werden, ist der Kunde zur Rücksendung auf Kosten und Gefahr der Automobil.Ersatzteil.Service verpflichtet. Sie haben die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Nicht paketfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Kann er die empfangene Sache nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewährt werden, ist der Kunde ggf. verpflichtet, Wertersatz zu leisten. Wertersatz ist auch für solche Verschlechterungen zu leisten, die durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstanden sind. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Der Kunde kann eine Verschlechterung vermeiden, indem er die Kaufsache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alle Handlungen unterlässt, die deren Wert mindern könnten.

13. Schlussbestimmungen
Die vorliegenden AGB und die Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden, unterliegen dem Deutschen Recht. Die Automobil.Ersatzteil.Service behält sich für jedes Website-Designelement, jeden Text, alle Graphiken und Fotos alle Rechte vor. Das Kopieren oder die Reproduktion, inkl. des Ausdrucks auf Papier, der gesamten Website bzw. von Teilen dieser Website werden nur zum Zweck gestattet, eine Bestellung bei der Automobil.Ersatzteil.Service aufzugeben oder zum Zweck, diese Website als Einkaufsressource zu verwenden. Alle auf dieser Website zitierten Warenzeichen, Produkte- oder Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. An Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behält sich die Automobil.Ersatzteil.Service die Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Käufer der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht.

Sicherheit und Datenschutz
Die vom Kunden angegebenen Daten werden nur für den internen Gebrauch der Automobil.Ersatzteil.Service gesammelt und genutzt. Diese Daten werden nicht an Dritte veräußert oder in anderer Form Dritten zur Verfügung gestellt. Die einzige Ausnahme stellen die Logistikpartner der Automobil.Ersatzteil.Service dar, denen die vom Kunden übermittelten Informationen zwecks Kaufabwicklung/Zustellung teilweise zur Verfügung gestellt werden müssen.